"Hollitzer trifft"-TV zum Superwahljahr in Thüringen: "Programmdebatte erinnert an politischen Aufbruch der Wendezeit"

Hollitzer trifft

Es ist eine besondere Begegnung, zu der TA-Chefredakteur Jan Hollitzer für eine weitere Ausgabe von „Hollitzer trifft – TV“ geladen hat. Vor laufender Kamera diskutieren Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf, die kürzlich von den Linken zum Bündnis von Sahra Wagenknecht (BSW) gewechselt und nun dort Landesvorsitzende ist, sowie Torsten Oppelland, Politikwissenschaftler und Professor für vergleichende Regierungslehre an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, über politische Entscheidungen und Konstellationen im Thüringer Superwahljahr. Überraschend offen und persönlich äußert sich die neue BSW-Hoffnungsträgerin im Gespräch zu ihren Beweggründen und Hoffnungen, die sie mit dem Wechsel verbindet.

Die Abkehr von den Linken sei keine spontane Nacht- und Nebelaktion, sondern eine ihrer wichtigsten und schwierigsten Lebensentscheidungen überhaupt gewesen, sagt Wolf. Eigentlich habe sie vorgehabt, wieder für die Linke in Eisenach als Oberbürgermeisterin zu kandidieren. Die Beschäftigung mit einem möglichen Wechsel sei ein Prozess gewesen, der sich über Wochen hingezogen habe. Vor allem die Weihnachtszeit des letzten Jahres sei, für sie wie auch für ihr Umfeld belastend gewesen sei. Reagiert habe sie letztlich auf äußeren Druck durch Freunde und Bekannte sowie auf Entwicklungen zwischen ihr und ihrer Partei, bei der sie zu wenig Bereitschaft zu pragmatischen Lösungen erkennt. Eine gezielte Abwerbung durch Sahra Wagenknecht habe es nicht gegeben, ihre Verbindungen zur Parteigründerin seien bisher eher zufällig gewesen. Die Fragen an sich selbst nach ihrer politischen Heimat, der Zukunft Thüringens, den realen Gefahren und der eigenen Verantwortung bezeichnet Wolf als quälend. Zum Angebot ihres linken Parteikollegen Bodo Ramelow für einen Ministerposten in einem weiteren Ramelow-Kabinett will sich Wolf nicht äußern. Die mit dem Wechsel zum BSW verbundenen Risiken für ihre politische Karriere seien ihr bewusst.

Politikprofessor Torsten Oppelland sieht da allerdings durchaus Chancen. Grundsätzlich seien Gründungen neuer politischer Bewegungen in Thüringen nicht selten. Im BSW stecke aber aus seiner Sicht einerseits aufgrund der Zugkraft durch die Person von Sahra Wagenknecht wie auch durch Katja Wolfs Bekanntheit sowie andererseits wegen der politischen Stimmung in Thüringen erhebliches Potenzial. Mit der neuen Partei verbunden sei die Sehnsucht nach etwas Neuem und ein Einzug in den Thüringer Landtag dadurch sehr wahrscheinlich. Dagegen beurteile er die Werteunion von Hans-Georg Maaßen eher skeptisch, so Oppelland.

Dass es bisher weder ein BSW-Programm für Thüringen noch einen Parteitag des Bündnisses gebe, begründet Katja Wolf mit der besonderen Aufbausituation, in der sich die neue Partei befinde. Neue Mitglieder würden genau geprüft, wenige kämen bereits aus der Politik. Man wolle, da auch Lehren ziehen aus dem Scheitern von Wagenknechts früherer Bewegung „Aufstehen“, das der Parteigründerin bis heute anhänge. Es streichle ihr die Seele zu sehen, wie viele Menschen Lust hätten, Politik mit anzupacken und zu gestalten, die bisher Handwerker, Polizisten oder Studierende gewesen seien, sagt Wolf. Die laufende Programmdebatte beim BSW erinnerte sie an den politischen Aufbruch der Wendezeit, als Laien die Demokratie engagiert mit aufbauten. Sie habe keine Bange, dass man eine gute BSW-Landesliste zusammenbekommen werde. Wer am Ende auf Listenplatz 1 stehen wird, sei offen – sie selbst könne gut mit Platz 2 oder 3 leben. Programmatisch stünden für sie Bildung und die Entwicklung des ländlichen Raumes in Thüringen an vorderer Stelle.

Zu möglichen politischen Konstellationen nach der Landtagswahl halten sich die Gesprächspartner bedeckt. Thüringen brauche wieder stabile Mehrheiten, sagt Torsten Oppelland. Wegen diverser Brandmauern und Unvereinbarkeitsbeschlüsse etwa bei der CDU seien sie aber nur möglich, wenn Linke und AfD zusammen nicht mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erreichten. Sie sei davon überzeugt, dass in der aktuellen Situation alle demokratischen Parteien miteinander gesprächsfähig und eigentlich auch koalitionsfähig sein müssten, betont Katja Wolf. Eine Zusammenarbeit des BSW mit der AfD schließt sie aus, zu unterschiedlich seien die Haltungen zur Migrationspolitik und zu demokratischen Institutionen. Enthaltungen bei „sinnvollen“ Anträgen schließe das nicht aus, Enthaltungen seien keine Zusammenarbeit, sagt Wolf. Man verstehe sich als demokratische Alternative zur Alternative und setze sowohl auf einen respektvollen und integrativen Diskurs als auch auf pragmatische Lösungen, die speziell auf die Bedürfnisse Thüringens zugeschnitten sind, so bei der medizinischen Versorgung und bei lokalen Energieprojekten.