#60: Hässlich oder strafbar? Was die Polizei mit Hate Speech macht

Hörkombinat :Politik

Ein Gespräch mit Anina Ritscher («Reflekt», Gastautorin «Tsüri»)

Der öffentliche Raum ist im 3. Jahrtausend zweifellos viel grösser und viel zugänglicher geworden. Und also streitet man sich seit geraumer Zeit darüber, wie Gesetzgeber und Exekutive mit der Tatsache umgehen sollen, dass in diesem riesigen Raum auch unschöne Dinge passieren. Auf 34 Polizeiposten in der Deutschschweiz hat «Reflekt» in einer gross angelegten Recherche Hasspostings zur Anzeige gebracht. Wie wurde reagiert? Und wie sinnvoll ist es überhaupt, gegen Worte mit dem Strafgesetz anzugehen?

Tsüri.ch

Tsüri.ch: Zürcher Polizist:innen verweigern Hate-Speech-Anzeigen

Wer bei der Stadtpolizei Zürich wegen Hate Speech eine Anzeige erstatten will, wird häufig abgewimmelt. Dies, obwohl diskriminierende Äusserungen im Internet strafbar sind. Recherchen zeigen erstmals: Auf vielen Polizeiposten fehlt grundlegendes Wissen zur Schweizer Diskriminierungsstrafnorm.

Von Anina Ritscher (REFLEKT)

Reflekt: Neue Recherche: Kein Freund und Helfer

Gemeinsam mit 30 Hilfsreporter:innen haben wir untersucht, wie die Polizei mit Hatespeech im Internet umgeht. Das Resultat ist ernüchternd.

Von Anina Ritscher

Kriminalprävention: Hate Speech/Hate Crime – Was Sie über Hassverbrechen wissen sollten

Art. 261bis StGB Diskriminierung und Aufruf zu Hass

JASS: Hate Speech – rechtliche Situation in der Schweiz

Situationsanalyse: JASS gegen HASS – Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung im Netz.

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